(2022)
I. Grundlegende Bestimmungen
§1 Geltung
Der Vertrag kommt mit der Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main,Handelsregister: Amtsgericht Frankfurt HRA 103278 (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande. Die Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unseren Internetshop https://www.emma-matratze.de.
Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt.
§2 Vertragssprache, Speicherung des Vertragstextes
Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für den Käufer nicht zugänglich. Der Käufer hat selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§3 Zustandekommen des Vertrages
Das Warenangebot des Verkäufers im Internet stellt kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots. Der Käufer kann sein Kaufangebot telefonisch, schriftlich per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Bei Kauf über den Online-Shop werden die Waren, deren Kauf beabsichtigt wird, im virtuellen „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche auf jeder Seite kann der Kunde den „Warenkorb“ aufrufen und dort Änderungen vornehmen. Danach gibt der Käufer die persönlichen Daten ein und wählt die Zahlungs- und Versandbedingungen aus. Vor der endgültigen Abgabe des Kaufangebots hat der Kunde die Möglichkeit, seine Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von ihm verwendeten Internet-Browser enthaltenen „Zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verkäufer kann Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von drei Werktagen annehmen.
§4 Preise und Versandkosten
In den jeweiligen Angeboten sind Preise einschließlich der Mehrwertsteuer (sofern diese anfällt) aufgeführt. Die Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines Erwerbs innerhalb der Europäischen Gemeinschaft) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) vom Käufer zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden.
Der Käufer hat keine Versandkosten zu tragen, diese werden von der Emma Matratzen GmbH übernommen.
§5 Verfügbare Zahlungsoptionen
(1) Sie sind damit einverstanden, dass Sie Rechnungen und Gutschriften ausschließlich in elektronischer Form erhalten.
(2) Wir bieten grundsätzlich die Zahlarten Debit- und Kreditkarte (Mastercard und Visa), Paypal, Klarna Rechnungs- und Ratenkauf und Sofortüberweisung an. Bei jeder Bestellung behalten wir uns vor, bestimmte Zahlarten aufgrund der Lieferadresse, einer Abweichung von Liefer- und Rechnungsadresse, des Warenwertes der Bestellung oder aufgrund anderer sachlicher Kriterien nicht anzubieten. Wir sind berechtigt, bei jeder Bestellung auf andere Zahlarten zu verweisen.
(3) Wir können Online-Zahlungsdienstleister und Lösungen von Kreditinstituten anbieten, deren Verkaufsbedingungen, Kreditvertrag, Widerrufsrecht und spezifische Bedingungen vom Kunden für die Erbringung der Dienstleistung anerkannt werden müssen. Die Beendigung der Verkaufsbedingungen zwischen Emma und dem Kunden kann zur Beendigung der Verkaufsbedingungen oder des Kreditvertrags zwischen dem Kunden und dem Online-Zahlungsdienstleister oder Kreditinstitut führen. Lesen Sie immer die spezifischen Verkaufs- und Nutzungsbedingungen der Online-Zahlungsdienstleister und Kreditinstitute sorgfältig durch, bevor Sie die entsprechenden Zahlungs- und Kreditdienste auf den jeweiligen Websites nutzen.
(4) Emma bietet verschiedene Zahlarten an. Zu diesem Zweck können Zahlungsdaten an Zahlungsdienstleister übermittelt werden, mit denen wir zusammenarbeiten.
a) Zahlung per Kreditkarte
Sie bezahlen direkt im Bestellprozess durch Eingabe Ihrer Kreditkartendaten. Die Eingabefelder, in denen die Kreditkartendaten verarbeitet werden, werden von Checkout bereitgestellt. Checkout SAS ist in Frankreich unter der Firmennummer 841033970 registriert und hat seine eingetragene Anschrift in 37-39 rue de Surène, Paris (75008), Frankreich. Checkout SAS ist von der Autorité de Contrôle Prudentiel et de Résolution als E-Geld-Institut zugelassen.
b) Zahlung per Paypal
Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto. Nach Absenden Ihrer Bestellung werden Sie zu PayPal weitergeleitet. PayPal ist in Luxemburg als Bank (oder juristisch gesehen als "Kreditinstitut") ordnungsgemäß lizenziert. Paypal wird von der luxemburgischen Finanzaufsichtsbehörde Commission de Surveillance du Secteur Financier (CSSF) beaufsichtigt. Sitz der CSSF: 283, route d'Arlon, L-1150 Luxemburg.
c) Rechnungs- und Ratenkauf über Klarna
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ.), bieten wir Ihnen den Rechnungskauf an. Bitte beachten Sie, dass der Rechnungskauf über Klarna nur für Verbraucher verfügbar ist und das die Zahlung jeweils an Klarna selbst zu erfolgen hat. Die Zahlungsfrist beträgt 30 Tage ab Rechnungserhalt. Die Rechnung wird bei Versand der Ware per E-Mail ausgestellt.
In Zusammenarbeit mit der Klarna Bank AB (publ.), bieten wir Ihnen auch den Ratenkauf an. Bitte beachten Sie, dass der Ratenkauf über Klarna nur für Verbraucher verfügbar ist und das die Zahlungen jeweils an Klarna selbst zu erfolgen haben. Sie können mit dem Ratenkauf die Kosten in feste oder flexible Raten auf bis zu 24 Monate aufteilen.
Klarna Bank AB (publ.), Sveavägen 46, 111 34 Stockholm, ist eine schwedische Bank, die im schwedischen Unternehmensregister unter der Registrierungsnummer 556737-0431 eingetragen ist. Geschäftsführender Direktor ist Sebastian Siemiatkowski. Klarna Bank AB (publ.) ist von Finansinspektionen (der schwedischen Finanzaufsichtsbehörde) zur Erbringung von Finanzdienstleistungen zugelassen.
d) Sofortüberweisung
Mit der Sofortüberweisung schließen Sie die Bestellung ganz einfach mit ihren Online-Banking Daten ab. Die Sofort GmbH mit Sitz in München (Amtsgericht München, HRB 218675) wurde 2005 gegründet und bietet Produkte und Dienstleistungen für den sicheren Erwerb physikalischer und digitaler Güter im Internet an. Dazu zählt, unter anderem, die Zahlungsart Sofortüberweisung. Seit 2014 ist die Sofort GmbH Teil der Klarna Group.
(5) Für die Überwachung und Vorbeugung von Betrug und auf der Grundlage unseres legitimen Geschäftsinteresses nutzen wir einen von Checkout SAS bereitgestellten Service zur Betrugspräventation für alle Verkäufe über die Website.
§6 Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten; Gefahrübergang; Verzug; Liefergebiet
(1) Viele der angebotenen Waren werden von uns unmittelbar vorrätig gehalten, wobei sich die jeweilige Vorratsmenge aufgrund der Typenvielfalt nur auf für Verbraucher haushaltsübliche Mengen beschränkt. Wenn Sie als Unternehmen größere Bestellungen aufgeben möchten, klären Sie bitte die Verfügbarkeit zuvor ab.
(2) Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über eine Gattungsware. Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
(3) Die Verpflichtung von der Emma Matratzen GmbH zur Lieferung entfällt, wenn die Emma Matratzen GmbH trotz ordnungsgemäßem kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, Sie hierüber unverzüglich informiert wurden und kein Beschaffungsrisiko übernommen wurde. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird eine eventuelle Vorauszahlung unverzüglich erstattet.
(4) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei der Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt stehen gleich Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, die bei objektiver Betrachtungsweise nicht von uns herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden Ihnen unverzüglich mitgeteilt. Dauert das Leistungshindernis in den vorgenannten Fällen über einen Zeitraum von mehr als 4 Wochen nach den ursprünglich geltenden Lieferzeiten an, so sind Sie zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadensersatz bestehen nicht.
(5) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer sich im Annahmeverzug befindet. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache auf den Käufer, der kein Verbraucher ist, über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. § 447 Abs. 2 BGB bleibt unberührt.
(6) Kommt der Kunde in Annahmeverzug, bleibt es der Emma Matratzen GmbH vorbehalten, die Ware an einen Dritten zu verkaufen bzw. den ursprünglichen Kunden für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen.
(7) Befindet sich der Kunde mit einer Zahlungsverpflichtung in Verzug, werden sämtliche gegen diesen Kunden bestehenden Forderungen von der Emma Matratzen GmbH fällig.
(8) Die Lieferung erfolgt innerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie Österreich und Schweiz.
(9) Wenn Sie in unserem Webshop bestellen möchten ist es für den Vertragsschluss erforderlich, dass Sie Ihre personenbezogenen Daten angeben, die wir zur Abwicklung Ihrer Bestellung und zur Erfüllung des Kaufvertrages mit Ihnen benötigen. Die für den Vertragsschluss wesentlichen Daten sind gekennzeichnet, weitere Angaben erfolgen auf freiwilliger Basis. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten zur Abwicklung Ihrer Bestellung und Ihrer Rücksendung. Zum Zwecke der Abrechnung können wir Ihre Zahlungsdaten an unsere Hausbank oder an den gewählten Zahlungsdienstleister weitergeben. Um die Lieferung der Ware an Sie zu verwalten, müssen wir aufgrund der Art der Transaktion Ihre Lieferadresse und Kontaktdaten (E-Mail und Telefonnummer) an Lieferunternehmen weitergeben. Es werden nur die unbedingt erforderlichen Daten weitergegeben, um die Lieferung zu koordinieren, sich vor Betrug zu schützen und dringende Fragen zu klären. Die Rechtsgrundlage hierfür ist, dass diese Verarbeitung für die Erfüllung des Kaufvertrags mit Ihnen objektiv erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO). Dies bedeutet, dass der Verkauf von Waren faktisch nicht vollständig durchgeführt werden kann, wenn diese spezifische Verarbeitung der betreffenden personenbezogenen Daten nicht erfolgt. Bitte beachten Sie, dass die Nichtbereitstellung der erforderlichen personenbezogenen Daten dazu führen kann, dass Ihre Bestellung bei uns nicht ausgeführt werden kann. Wenn Sie ein Produkt zurücksenden möchten, müssen wir Ihre personenbezogenen Daten (Lieferadresse und Kontaktdaten) auch an die beauftragte nichtstaatliche Organisation oder das Lieferunternehmen weitergeben, damit das Produkt abgeholt und abgeholt werden kann. Die Rechtsgrundlage ist, dass die Verarbeitung für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit. b) DSGVO), und dass wir ein berechtigtes Interesse an der Verwaltung von Produktrückgaben haben.
§7 Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
(2) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§8 Erweiterter Eigentumsvorbehalt
(1) Der Verkäufer behält sich gegenüber Käufern, die nicht Verbraucher sind, das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist der Käufer nicht berechtigt, die Sache zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.
(2) Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen. Für diesen Fall tritt der Käufer bereits jetzt alle Forderungen, die aus dem Weiterverkauf erwachsen, in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Der Käufer ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Der Verkäufer behält sich vor, die Forderung selbst einzuziehen, wenn der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
(3) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
(4) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Käufers insoweit freizugeben, als der Wert der Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer.
§9 Gesetzliches Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(2) Widerrufsbelehrung
a) Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. . Für den Fall, dass Sie mehrere Waren in einem einheitlichen Bestellvorgang bestellt haben, beträgt die Frist vierzehn Tag ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir Sie nach den gesetzlichen Vorgaben wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Emma Matratzen GmbH, Wilhelm-Leuschner-Straße 78, 60329 Frankfurt am Main:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen
b) Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag an dem nachweislich das Produkt zurückgeschickt wurde. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Emma Matratze, wenn Sie das von uns zur Verfügung gestellten Retouren Etikett oder die von uns beauftragte Spedition verwenden. Sollten Sie für die Rücksendung der Waren das Retouren-Etikett oder die von uns beauftragte Spedition nicht verwenden, müssten Sie die Kosten für diese Rücksendung selber tragen.
Bei der Rücksendung von sämtlichen Waren, ausgenommen von Matratzen, tragen wir die Kosten der Rücksendung, solange Sie das von uns zum Ausdruck bereitgestellte Retoure-Etikett verwenden und das Paket zu einer Filiale der Spedition bringen. Bei abweichender Rücksendung gelten dieselben Bestimmungen wie für den Rückversand der Emma Matratze.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Fu